Pressekonferenz zum Bürgerbegehren

Heute aktuell in der Zeitung, ab 14 Uhr im Café Max I. Joseph – unsere 𝗣𝗿𝗲𝘀𝘀𝗲𝗸𝗼𝗻𝗳𝗲𝗿𝗲𝗻𝘇 𝘇𝘂𝗺 𝗕ü𝗿𝗴𝗲𝗿𝗯𝗲𝗴𝗲𝗵𝗿𝗲𝗻: „𝗦𝗰𝗵𝘄𝗮𝗶𝗴𝗵𝗼𝗳𝗯𝘂𝗰𝗵𝘁“!

𝘋𝘰𝘯𝘯𝘦𝘳𝘴𝘵𝘢𝘨, 30. 𝘑𝘢𝘯𝘶𝘢𝘳 2020, 𝘛𝘦𝘨𝘦𝘳𝘯𝘴𝘦𝘦𝘳 𝘡𝘦𝘪𝘵𝘶𝘯𝘨 / 𝘓𝘰𝘬𝘢𝘭𝘵𝘦𝘪𝘭
𝗕ü𝗿𝗴𝗲𝗿𝗯𝗲𝗴𝗲𝗵𝗿𝗲𝗻
𝗦𝗰𝗵𝗹𝗮𝗺𝗺 𝘀𝗼𝗹𝗹 𝗮𝘂𝘀 𝗱𝗲𝗿 𝗦𝗰𝗵𝘄𝗮𝗶𝗴𝗵𝗼𝗳𝗯𝘂𝗰𝗵𝘁
𝘛𝘦𝘨𝘦𝘳𝘯𝘴𝘦𝘦 – Mit einem Bürgerbegehren will der Verein „Rettet den Tegernsee“ Maßnahmen an der Schwaighofbucht durchsetzen. Wie berichtet, kämpft der Verein mit Andreas Scherzer an der Spitze seit Jahren darum, dass die Bucht vom zähen Schlamm befreit wird. Mit einem Bürgerbegehren wolle der Verein nun wieder „Bewegung in diesen zähen Prozess“ bringen, teilte Scherzer gestern mit.

Wie die Fragestellung des Begehrens lauten soll, will Scherzer am heutigen Donnerstag bei einer Pressekonferenz bekannt geben. Dort wird auch der Anwalt zugegen sein, den der Verein inzwischen engagiert hat.

Die Rechtslage ist verzwickt. Scherzer zufolge richtet sich das Begehren an die Stadt Tegernsee. Diese habe eine Sicherungspflicht. Für den Zustand der Schwaighofbucht ist die Stadt jedoch nicht zuständig. „Ansprechpartner ist das Umweltministerium“, erklärt Bürgermeister Johannes Hagn. Er hat dennoch die Rolle des Koordinators übernommen. Wie berichtet, hatte sich der Stadtrat im März 2019 ausführlich mit dem Thema befasst und dann mit der Bitte um Prüfung diverser Maßnahmen an das Umweltministerium gewandt. Passiert ist seitdem nichts. 𝘫𝘮